Finanzierung der Gemeinden

Gemeinden in Österreich finanzieren sich zu einem großen Teil über Steuern, die sie selbst einheben, wie zum Beispiel die Kommunal- oder Grundsteuer. Ungefähr 40% der laufenden Einnahmen von Gemeinden stellen jene Mittel dar, welche die Gemeinden im Zuge des Finanzausgleiches erhalten.[1]

Abbildung 4: Finanzausgleich in Österreich [2]

Der Finanzausgleich in Österreich kann grob in 2 Phasen eingeteilt werden. Im Zuge des primären Finanzausgleichs werden die Abgaben und die Ertragshoheit geregelt und die gemeinschaftlichen Bundesabgaben „vertikal“ auf die verschiedenen staatlichen Ebenen und horizontal innerhalb der einzelnen Einheiten der gleichen Ebene verteilt.[3]

Mit dem sekundären Finanzausgleich wird jene zusätzliche Verteilung von finanziellen Mitteln in Form von Zuweisungen, Zuschüssen u.a. vorgenommen, welche im Finanzausgleichsgesetz vorgesehen sind, um Unterschiede auszugleichen, welche durch den primären Finanzausgleich entstanden sind.[4]

Weiters werden alle anderen gesetzlichen geregelten Transfers, welche zwischen öffentlichen Rechtsträgern stattfinden, unter dem Begriff „tertiärer Finanzausgleich“ zusammengefasst.

 

[1]  Vgl. Österreichischer Städtebund: Grundlagen der Gemeindefinanzierung, URL: https://www.staedtebund.gv.at/themen/finanzen/grundlagen-der-gemeinde-finanzierung/, [Stand: 24.05.2018].

[2] Quelle: Technische Universität Wien: Reformoptionen und Reformstrategien. Endbericht. URL: https://www.bmf.gv.at/budget/finanzbeziehungen-zu-laendern-und-gemeinden/Reformoptionen_und_Reformstrategien.pdf?67ruh1, [Stand: 24.05.2018].

[3] Vgl. Bauer, H. u.a. (Hrsg., 2017): Finanzausgleich 2017. Ein Handbuch – mit Kommentar zum FAG 2017. Wien u.a.: Neuer wissenschaftlicher Verlag. S. 58.

[4] Vgl. Bauer, H. u.a. (Hrsg., 2017): Finanzausgleich 2017. Ein Handbuch – mit Kommentar zum FAG 2017. Wien u.a.: Neuer wissenschaftlicher Verlag. S. 59.